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von Autorenteam (Kommentare: 0)

Sofern Pflichtverletzungen im Zollrecht durch die Zollbehörden aufgedeckt werden, werden nicht nur Einfuhrabgaben und Zinsen nacherhoben, sondern es können auch andere Sanktionen erfolgen. Sofern vorsätzlich Einfuhrabgaben hinterzogen werden, löst dies regelmäßig strafrechtliche Folgen aus. Übersehen wird dabei aber häufig, dass selbst ohne Verschulden der betroffenen Personen Buß- oder Ordnungsgelder verhängt werden können. Dies zeigt das Urteil der Europäischen Gerichtshofes  vom 4.3.2020 (C-655/18, Schenker).

von Autorenteam (Kommentare: 0)

Antidumpingzölle und ihre strafrechtlichen Risiken (3)

Die Europäische Union führt Antidumping- und Ausgleichszölle ein, wenn Waren bei der Einfuhr zu einem Preis angeboten werden, der unter dem Marktpreis in einem anderen Staat liegt oder wenn ausländische Staaten die Herstellung, Ausfuhr oder Beförderung in unzulässiger Weise subventioniert. Antidumping- oder Ausgleichszölle liegen in der Regel weit über den Regelzöllen und können im Extremfall über 100% des Warenwertes betragen. In den ersten beiden Artikeln haben wir den internationalen rechtlichen Rahmen in der EU und dem internationalen Umfeld dargestellt. In diesem Beitrag geht es um die wirtschaftlichen und rechtlichen Risiken, denen sich inländische Importeuren ausgesetzt sehen, wenn sie bestimmte Waren aus bestimmten Staaten einführen.