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Blog - Internationales Recht

Sanktionen im Zollrecht

von Autorenteam (Kommentare: 0)

Sofern Pflichtverletzungen im Zollrecht durch die Zollbehörden aufgedeckt werden, werden nicht nur Einfuhrabgaben und Zinsen nacherhoben, sondern es können auch andere Sanktionen erfolgen. Sofern vorsätzlich Einfuhrabgaben hinterzogen werden, löst dies regelmäßig strafrechtliche Folgen aus. Übersehen wird dabei aber häufig, dass selbst ohne Verschulden der betroffenen Personen Buß- oder Ordnungsgelder verhängt werden können. Dies zeigt das Urteil der Europäischen Gerichtshofes  vom 4.3.2020 (C-655/18, Schenker).

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Antidumpingzölle und ihre strafrechtlichen Risiken (4)

von Peter Scheller (Kommentare: 0)

Antidumping- und Ausgleichszölle werden immer in speziellen EU-Verordnungen geregelt. Dabei gibt es immer wieder besondere Nebenbedingungen, wie dieser Praxisfall zeigt.

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Antidumpingzölle und ihre strafrechtlichen Risiken (3)

von Autorenteam (Kommentare: 0)

Antidumpingzölle und ihre strafrechtlichen Risiken (3)

Die Europäische Union führt Antidumping- und Ausgleichszölle ein, wenn Waren bei der Einfuhr zu einem Preis angeboten werden, der unter dem Marktpreis in einem anderen Staat liegt oder wenn ausländische Staaten die Herstellung, Ausfuhr oder Beförderung in unzulässiger Weise subventioniert. Antidumping- oder Ausgleichszölle liegen in der Regel weit über den Regelzöllen und können im Extremfall über 100% des Warenwertes betragen. In den ersten beiden Artikeln haben wir den internationalen rechtlichen Rahmen in der EU und dem internationalen Umfeld dargestellt. In diesem Beitrag geht es um die wirtschaftlichen und rechtlichen Risiken, denen sich inländische Importeuren ausgesetzt sehen, wenn sie bestimmte Waren aus bestimmten Staaten einführen.

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Antidumpingzölle und ihre strafrechtlichen Risiken (2)

von Autorenteam (Kommentare: 0)

Antidumpingzölle und ihre strafrechtlichen Risiken (2)

Die Europäische Union erhebt, wie viele andere Industrienationen auch, Antidumping- und Ausgleichszölle, um sich gegen Dumpingmaßnahmen und Staatssubventionen zu schützen. Im ersten Beitrag zu diesem Thema haben wir die Begriffe und den internationalen Rechtsrahmen dargestellt. In diesem Artikel beschreiben wir die rechtlichen Grundlagen in der EU.

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Antidumpingzölle und ihre strafrechtlichen Risiken (1)

von Autorenteam (Kommentare: 0)

Antidumpingzölle und ihre strafrechtlichen Risiken (1)

Die Europäische Union erhebt wie praktisch alle anderen Staaten dieser Welt Einfuhrabgaben. Dies sind Zölle auf die Einfuhr von Waren. In der EU kommt dann noch die Einfuhrumsatzsteuer und bei bestimmten Warengruppen eine Verbrauchsteuer auf die Einfuhr hinzu. Antidumping- und Ausgleichszölle spielen dabei wegen ihrer häufig drastischen Höhe eine wichtige Rolle. Falsche Zollanmeldungen, die zu keiner oder einer zu niedrigen Abgabenerhebung führen, bergen immer das Risiko, dass bei Aufdeckung durch die Zollbehörden nicht nur Abgaben und Zinsen nachgefordert werden. Falsche Anmeldungen können auch strafrechtliche Konsequenzen haben. Die nachfolgende Artikelserie stellt die Grundzüge von Antidumpingmaßnahmen dar, wie praktisch zu verfahren ist und welche Risiken insbesondere inländische Importeure haben.

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