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Blog - Internationales Recht

von Guido Imfeld (Kommentare: 0)

Untersuchungs- und Rügepflichten im deutschen, belgischen, niederländischen und UN-Kaufrecht: Auch außerhalb kaufmännischer Rechtsgeschäfte bestehen Untersuchungs- und Rügepflichten

Der Handelsverkehr ist geprägt von dem Grundsatz der Einfachheit und Schnelligkeit. Deshalb gibt es viele Rechtsordnungen, die vorsehen, dass der Käufer einer Sache den Kaufgegenstand nach Lieferung auf Vertragskonformität untersuchen und mögliche Mängel unverzüglich oder zumindest in angemessener Zeit rügen muss. Derartige Vorschriften sollen den Verkäufer vor Inanspruchnahme und Beweisschwierigkeiten noch nach längerer Zeit wegen dann nur schwer feststellbarer Mängel schützen und so auch im Interesse des Käufers eine sachgerechte Risikoverteilung zwischen beiden fördern.
Nationale und internationale rechtliche Regelungen hierzu sind jedoch sehr unterschiedlich ausgestaltet. Wir möchten in diesem Artikel die Grundzüge im deutschen, belgischen und niederländischen sowie im UN-Kaufrecht darlegen.

von Guido Imfeld (Kommentare: 1)

Grundlegende Reform des belgischen Gesellschaftsrechts

Seit dem 01.05.2019 ist das neue belgische Gesellschaftsgesetzbuch (Code des sociétés et associations) in Kraft. Es handelt sich bei diesem am 28.02.2019 verabschiedeten und am 23.03.2019 veröffentlichten Gesetz um eine tiefgreifende Strukturreform mit weitreichenden Auswirkungen. Es wäre nicht verfehlt, von einem Paradigmenwechsel zu sprechen.